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OB-Wahl 2007 in Frankfurt am Main: Das stand im START
Meinung: Wende am Arbeitsmarkt - Konjunkturaufschwung?
Meinung: CIA-Flüge und Geheim gefängnisse, El Masri und Mohammad-Karikaturen
Nachfrage: Führte mangelnde Sicherheit zum Absturz in Lexington/Kentucky?
Meinung: Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten ... zum Thema Schröder und Gasprom
Frankfurt hat gewählt
Petra Roth (CDU) mit 60% der Stimmen von 34% der Wahlberechtigten im Amt bestätigt.
Es hat nicht gereicht für Franz Frey, ganz und gar nicht und nicht nur nicht, weil viele Bürgerinnen und Bürger lieber daheim geblieben sind oder lieber zum "Brunch" gegangen sind wie vorab geraten wurde.
Auch nicht wie Roland Koch so bestimmt meinte, daß die Menschen der Stadt mit der Rathauspolitik überwiegend einverstanden seien.
Auch nicht, weil Franz Frey das unpopuläre Thema einer Citymaut in die Debatte geworfen hat. Da muss auch unter Schwarz-Grün etwas kommen, denn das "Dorf" erstickt langsam am Verkehr.
Auch nicht, weil der zipfelmützige Terrier über Weihnachten mit Franz Frey so etwas ridicule von allen Plakaten prangte. Und auch nicht, weil Petra Roth so viel gute Politik macht seit so vielen Jahren - sie fällt halt nur nicht unangenehm auf. In Frankfurt hat sich einfach nix bewegt - und dann bleibt alles beim Alten! äh... alles bei der "Alten"... Apropos alt: die nächste echte Chance kommt mit Roths Altersgrenze und dem zwangsläufigen Adjö!
Dann braucht nicht nur die SPD wieder Kandidaten, deren Format auch von SPD-Kritikern als überregional eingeschätzt wird. Das könnte auch SPD-Stammwähler wieder motivieren, wählen zu gehen, die zunehmende Zahl von situativ entscheidenden Bürgern dazu bringen, ihr Kreuz auch mal wieder bei der SPD zu machen.
Die einzige Wählergruppe mit einer hohen Beteiligung waren die über 60-Jährigen (fast noch jeder Zweite der 1947 und früher geboren - die 68er-Generation und ihre Eltern!). Aber auch die waren kaum mehr SPD-nah zu nennen. Und: SPD-Hochburgen - Geschichte!
„Klartext Frankfurt“
Frankfurt wählt neuen Oberbürgermeister – von Franz Frey
Liebe Genossinnen und Genossen, am 28. Januar 2007 wählt Frankfurt einen neuen Oberbürgermeister. Ich habe meine Kandidatur unter das Motto „Klartext Frankfurt“ gestellt. Ich formuliere damit einen Anspruch an die Stadtpolitik, der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt. Kein Taktieren oder Herumreden, sondern die Dinge beim Namen nennen und handeln. Stillstand und Taktiererei hatten wir lange genug im Frankfurter Römer. Meine Ziele möchte ich kurz skizzieren:
Eine öffentliche Verwaltung ist kein Industriebetrieb. Dennoch: Für die Organisation einer Stadtverwaltung müssen die gleichen Kriterien gelten wie bei Wirtschaftsunternehmen: Klare Abläufe, kurze Entscheidungswege. Der Bürger hat ein Recht darauf, dass auch im Rathaus die Mittel rationell eingesetzt werden.
Eine effiziente Verwaltung für eine internationale Stadt:
Von den Besten lernen
Deshalb werde ich als Oberbürgermeister auch das Amt des Kämmerers übernehmen. Für eine effiziente Arbeit und einen zielgerichteten Mitteleinsatz.
Neue Impulse für den Wirtschaftsstandort
Frankfurt setzt europaweit Zeichen, als Finanzzentrum auf dem europäischen Kontinent, als Dienstleistungszentrum Deutschlands. Den Unternehmen und ihren Mitarbeitern, die diese Position hart erarbeitet haben, gebührt Respekt. Alles was ich als Oberbürgermeister tun kann, um sie in ihrer Arbeit zu unterstützen, werde ich tun.
Doch der Blick darf nicht allein verengt bleiben, gerichtet auf die klassischen Dienstleistungsbranchen. Sonst werden andere Entwicklungen verschlafen. Aus klassischen Produktionsindustrien sind wissensbasierte Industrien geworden. Für sie ist Frankfurt ein idealer Standort. Die Medizintechnik zum Beispiel. Oder die Luftfahrtindustrie, beides international vernetzte Wachstumsbranchen. Wie die industrienahen Dienstleistungen. Wie die Logistik. Es ist höchste Zeit, aktiv an den Arbeitsplätzen der Zukunft zu arbeiten. Dafür stehe ich.
Flughafenausbau
Der Frankfurter Flughafen ist der wichtigste Teil unserer Verkehrsinfrastruktur. Sein Ausbau ist unabweisbar notwendig. Damit werden Arbeitsplätze gesichert und neu gewonnen. Für die von Lärmbelastungen betroffenen Bürgerinnen und Bürger will ich ein garantiertes Nachtflugverbot.
Die besten Schulen sollen in Frankfurt stehen
Es kann nicht sein, dass es in einer der wirtschaftlich stärksten Städte Deutschlands so mangelhafte, manchmal katastrophal schlechte Zustände an den Schulen gibt.
Ich habe klare Ziele: Mehr Hausmeister und einen jährlichen Schul-TÜV gemeinsam mit den Elternbeiräten, um den baulichen und Ausstattungszustand unserer Schulen nach vorne zu bringen.
Besseres Lernen durch bessere Vorschularbeit ist unabdingbar. Wir brauchen eine Sprachstandserhebung bereits im vierten Lebensjahr mit anschließender intensiver Sprachförderung, damit die Kinder mit guten Deutschkenntnissen in die Schule kommen und das Lerntempo nicht unter den mangelnden Sprachkenntnissen eines Teils der Schüler leidet.
Frankfurt, die soziale Stadt
Soziale Sicherheit bedeutet auch Partnerschaft, Kreativität und bürgerschaftliches Engagement. Besonders letzteres braucht die Unterstützung der Stadt. Gerade Stadtteile mit hohem Problemdruck müssen durch die volle Aufmerksamkeit der Stadtpolitik vor dem Umkippen bewahrt werden.
Mit ihren Wohnungsbaugesellschaften erfüllt die Stadt dabei eine wichtige Kontrollfunktion. Die darf nicht aus der Hand gegeben werden. Die Mieter brauchen die Sicherheit, dass nicht „Heuschrecken“ die Miete bestimmen. Deshalb muss die Stadt ihr Veto-Recht gegen den Verkauf der Nassauischen Heimstätte mit ihren 14.000 Frankfurter Wohnungen einsetzen.
Die Sozialpolitik muss auch darauf achten, dass mit dem Älterwerden kein sozialer oder kultureller Abstieg verbunden ist. Die Kreativität und Leistungsfähigkeit älterer Menschen will ich durch eine Stabsstelle koordinieren und so ein enges ehrenamtliches Netzwerk von Betreuung, Freizeitangebot und Fortbildung schaffen.
Die neuen Modelle von genossenschaftlichem Wohnen im Alter und generationsübergreifendem Wohnen müssen von der Stadt gefördert und unterstützt werden.
Auf diesem Weg könnt Ihr mich unterstützen. Sprecht mit den Menschen in Eurer Umgebung, an Eurem Arbeitsplatz. Macht Ihnen klar, dass Schwarz-Grün in Frankfurt ein Gegengewicht braucht. Ein Gegengewicht durch einen sozialdemokratischen Oberbürgermeister - mit einer Stimme für Franz Frey am 28. Januar 2007.
Euer Franz Frey
BG Flughafen zur Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt
Am 28. Januar 2007 wird in Frankfurt der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin gewählt. Mit Franz Frey stellt die SPD einen Oberbürgermeisterkandidaten, der über viele Jahre die Stadtpolitik insbesondere als Sozialdezernent, mitgestaltet hat. Der Vorstand der SPD-Betriebsgruppe unterstützt Franz Frey in diesen Tagen in seinem Wahlkampf. Speziell mit dieser Ausgabe des „START“ möchte der Vorstand Flagge zeigen und dafür werben, dass es wieder einen sozialdemokratischen Bürgermeister und eine sozialdemokratische Kommunalpolitik in Frankfurt gibt.
Dabei verkennt der SPD-Vorstand der Betriebsgruppe Flughafen nicht, dass durch die wirtschaftliche Stärke des Rhein-Main-Neckar-Raumes im sozialen Bereich auch Gefahren entstehen. Billiglöhne, hohe Mieten und hohe Lebenshaltungskosten treffen zunehmend viele Menschen hart. Eine immer noch zu hohe Arbeitslosigkeit kann ganz schlagartig zu sozialen Konflikten eskalieren. In Frankreich hat sich dieses kürzlich erst gezeigt.
Gerade für diese benannten Felder haben das Kapital: Unternehmer, Aktionäre und Manager - ebenso wie die Politik eine große soziale Verantwortung. Wir Menschen in Deutschland wollen keinen „Ackermann-Staat“. Wir wollen gerecht am Erfolg beteiligt werden, denn wir haben ihn mitgestaltet und miterwirtschaftet. Darum wollen wir auch keine Politik, die wenige Reiche nur noch reicher macht aber die vielen anderen Menschen ärmer.
Soziale Politik muss in den Vordergrund gestellt werden und Arbeiten, Wohnen und Leben in Ballungsräumen leichter und besser ermöglicht werden. Ein Leben im Ballungsgebiet muss lebenswert bleiben. Gibt es Einschnitte, müssen diese mit der Beteiligung der Betroffenen zu akzeptablen und tragfähigen Kompromissen führen.
Wir, der Vorstand der SPD-Betriebsgruppe Flughafen glauben, dass Franz Frey die Kompetenz hat, die Probleme dieser Stadt und dieser Region positiv zu beeinflussen, mitzugestalten und mitzuverantworten. Wir, der Vorstand der SPD-Betriebsgruppe bitten aber alle Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt, am 28. Januar 2007 auch zur Wahl zu gehen, und von ihrem Recht frei wählen zu dürfen, Gebrauch zu machen. In großen Teilen auf unserem Globus ist es vielen Menschen noch immer verwehrt, die Politik ihres Landes oder ihrer Stadt durch ihren Wahlgang mitzugestalten.
Und wir werben für Ihre Stimme für unseren sozialdemokratischen OB-Kandidaten Franz Frey.
Joachim Neiß Rudi Tillig Peter Schulmeyer
Vorsitzender stellvertretende Vorsitzende
Wende am Arbeitsmarkt - Konjunkturaufschwung ?
02. August 2006.. Der deutsche Blätterwald jubelt. Zum ersten Mal seit 1970 sind in einem Juli weniger Arbeitslose gemeldet als im Vormonat Juni. Ist das die Trendwende? Wenn ja, ist dies das Verdienst des "kleinsten Nenners" der Großen Koalition auf dem Gebiet der Arbeitsmarktpolitik? Ist es gar der Kanzlerin ihr Verdienst, oder ist eher der Kaiser Franz schuld mit seiner Sympathie- und Nationalstolzkampagne in den modernen Arenen der deutschen Großstädte? Oder sind es einfach die vielen Menschen, denen nichts anderes bleibt, als unter Hartz IV den einen Euro mehr für ein wenig Arbeit mehr anzunehmen, damit sie nicht ganz unter die Räder kommen?Man wird auf Juli 2007 warten dürfen und muß dann nochmals vergleichen, um es beurteilen zu können. Und dann werden zur Verschönerung des proklamierten Ergebnisses sicherlich Leitzinserhöhung, Mehrwertsteuererhöhung, Krankenkassenbeitragserhöhung und fehlende WM munter gegengerechnet werden.
CIA-Flüge, Geheimgefängnisse, El Masri, Mohammad-Karikaturen usw.
Der 11. September hat seine tiefen Spuren in unserer Gesellschaft hinterlassen. Einseitige und kurzsichtige westliche Politik haben zu dieser Entwicklung mitbeigetragen. Trotz alledem bleibt es die Aufgabe des Staates, seine Bürger vor Terror zu schützen. Dazu bedarf es offensichtlich der Tätigkeit von geheimen Diensten, deren Aktionen darum auch nicht vorab in der nächsten Morgenzeitung stehen und so allgemein und vorab überprüfbar sind. Zu diesen Aktionen gehört auch der Informationsaustausch mit anderen Diensten. Woher diese Informationen stammen, wie und auf welchem Wege sie beschafft wurden, ist sicherlich selten zu erfahren. Ein Gütesiegel "Torturefree" gibt es nicht.
Wichtig ist aber, daß sich Deutsche und von ihnen Beauftragte an die Menschenrechte halten.
Wichtig ist, daß bei Kenntniserlangung von Unrechtshandlungen nach deutschen Gesetzen vorgegangen wird, d.h. dort wo eine Anzeige- und Untersuchungspflicht für staatliche Stellen und Staatsbürger und -diener besteht, dies auch ausnahmslos geschieht. An der Stelle darf es keine Gentlemen-Agreements geben, ein Zuwarten und Vertuschen.
Wichtig ist aber auch, daß trotz aller verständlichen Profilierungssüchte mit Unterstellungen und Vorwürfen bedacht operiert wird.
Sonst sind wir schnell bei einem verbalargumentativen 11. September angelangt.
Ein weiterer Hinderungsgrund, daß alle auf der Welt in Frieden zusammenleben können, stellt das Beharren aller Seiten auf ihre Werte als die einzig wahren und richtigen dar. Das trifft sowohl diejenigen, die aus politischem Kalkül Stimmungen schüren oder nutzen, so wie dies bei und nach den Veröffentlichungen von Karikaturen geschehen ist.
Es trifft uns "westliche" Kultur, die es so einheitlich ebenso wenig gibt wie eine "muslimische", bezüglich der vehementen Verteidigung der Meinungsfreiheit als auch der geringen Toleranz wie sie in Kreisen muslimischer Vertreter zu finden ist, ganz zu schweigen von den durch Aufhetzung der Massen geschehenen Gewaltanwendungen.
Die säkulare wie christliche Welt muß begreifen, daß es Zeit und Bildung bedarf, damit auch Muslims verstehen können, daß bildliche Darstellungen in der westlichen Welt weitestgehend enttabuisiert sind. Sie muß aber auch begreifen, daß dieser Zeitpunkt, wo wir uns an einer gemeinsamen Stelle treffen könnten, noch nicht erreicht ist. Ob es da besonders hilfreich ist, andere damit zu beleidigen, muß sich jeder selbst fragen.
Diejenigen Muslims, die sich erst dann beleidigt gefühlt haben, nachdem ihnen ihre geistlichen Führer erst diese Darstellungen gezeigt und ihre "Verwerflichkeit" erklärt haben, werden wir mit unseren Erläuterungen wohl nicht erreichen.
Es gab eine Zeit, und die ist noch nicht lange entfernt, da lebten wir in Europa in ähnlich dogmatischer Enge. Schauen wir z.B. in die USA, so meinen wir dort ähnliche Bigotterie zu entdecken, eine theoretische Freiheit, die alles erlaubt und ermöglicht und zugleich der politische Versuch, an allen Ecken und Enden die Menschen einzuengen.
Führte mangelnde Sicherheit
zum Absturz in Lexington/Kentucky?
Nur ein Fluglotse war im Dienst, als der Flug der DELTA-Tocher Comair startete und der wollte auch noch zwischendurch Verwaltungsaufgaben machen - oder mußte er vielleicht gar? Die Piloten waren offensichtlich desorientiert, sie bestiegen zunächst ein anderes Flugzeug und begannen dort ihre Flugvorbereitungen. Sie starteten schließlich von einer unbeleuchteten Startbahn - und fragten nicht zurück im Tower. Die beiden Startbahnen (04/22 und 08/26) stehen in einem Winkel von 40 Grad zueinander - groß genug, um zu erkennen, daß man sich in einer falschen Richtung fortbewegt.
In Überlingen gab es vor einigen Jahren aufgrund ähnlich dünner - und vorschriftswidriger Besetzung der Kontrollstellen - einen Zusammenstoß zweier Flugzeuge in der Luft, der heute noch die Gerichte beschäftigt.
Die Flugsicherungsgewerkschaft GdF warnte zuletzt im Juli vor den Folgen einer weiteren Privatisisierung der Deutschen Flugsicherung DFS, da jetzt bereits bei gleichbleibenden Personalstand weit mehr Flugbewegungen abgewickelt werden müßten.
Lufthansa und Fraport würden gern in eine voll privatisierte, d.h. nicht mehr unter der Oberaufsicht des deutschen Staates (über die Eigentümerschaft) stehenden Flugsicherung einsteigen. Natürlich soll diese dann billiger sein als die alte. Die Pensionsansprüche der alten Beschäftigten müßte dann sicherlich der Staat, also der Steuerzahler tragen - sonst rechnete sich das ganze sicherlich nicht für private Investoren, die Geld verdienen und Einfluß erhalten und sichern wollen.
50 Menschen mußten dieses Mal sterben. Wieviele kommen dann dazu, wenn Arbeitsdruck in einem zukünftigen kommerziell ausgerichteten Dienstleistungsunternehmen zu den bekannten folgenreichen Fehlern führen wird?
Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten...
Das war ja klar! Dieser Vorwurf mußte einen Sozialdemokraten treffen. Keinen der anderen, auch wenn sie noch so sehr verdächtig schienen oder es offenkundig war ... keinen frei-demokratischen Pharmalobbyisten ... keinen medienberaten-den "Kirch"gänger ... kein stets über alles die Aufsicht führendes bayerisches Multitalent.
Gerhard Schröder zeigt, wie eng die Spanne ist für Sozial-demokraten, die gemeinhin die besseren Demokraten sein sollen nach dem Willen der anderen, nach Beendigung von Amt oder Mandat ein Leben führen zu dürfen wie man es jedem anderen zugesteht.
Vorträge soll er halten als Elderstatesman und wegen mir damit reich werden - aber doch bitte nicht inmitten der Russenmafia Geschäfte beaufsichtigen, zürnt die Volksseele, neu entdeckt vom aufgeregten Gysi und empört dreinschauenden Westerwelle.
Zwischenzeitlich ist es still geworden um die Vorwürfe - man tanzt um andere Kälber - Jetzt sind die Geheimdienste dran - sicherlich wird dort Unanständiges und Verwerfliches gefunden werden ...
